RWE Antwort

Der Vorsitzende der BI „Gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg“, Jürgen Rochlitz, hatte auf die Äußerungen des für die Unternehmensstrategie im Vorstand der RWE zuständigen Mitglieds, Herrn Birnbaum, den Vorsitzenden des RWE – Vorstandes angeschrieben. Birnbaum hatte seinerzeit ausgeführt:

„Unter den jetzigen Rahmenbedingungen ist es derzeit in der EU nicht wirtschaftlich, neue Kohlekraftwerke in Angriff zu nehmen“.

Rochlitz bat den Vorsitzenden des RWE-Vorstandes, Herrn Großmann, doch rechtsverbindlich zu den weiteren Plänen in Arneburg Stellung zu beziehen.

Eine rechtsverbindliche Auskunft bekam die BI zwar nicht; da Rochlitz jedoch auch als Aktionär nachfragte, muss sie schon verbindlich sein in Erfüllung des Aktiengesetzes!

Immerhin hat der Vorsitzende des Vorstands der RWE Power AG, Johannes Lambertz in seiner Antwort vom 5.7. klar zu erkennen gegeben:

„Der Standort selbst bietet aus unserer Sicht aber auch weiterhin gute Voraussetzungen für die Nutzung als Kraftwerksstandort. Das gilt auch, wenn wir unsere Überlegungen derzeit zunächst zurückstellen.“

Zurückgestellt seien Untersuchungen zur Standortvorsorge in Arneburg angesichts der Unsicherheit über die energiepolitischen und –wirtschaftlichen Rahmenbedingungen. Gemeint sind damit das bisher fehlende Energiekonzept der Bundesregierung, die ungeklärte Frage der Restlaufzeiten der Atomkraftwerke und das angestrebte Verhältnis von Erneuerbaren Energielieferanten zu konventionellen/atomaren.

„Restarbeiten an laufenden Studien werden noch abgeschlossen“ so Lambertz weiter.

Für die BI bedeutet dies,

1. dass RWE sich keinesfalls von Arneburg verabschiedet hat ,

2. dass im Gegenteil ein „Stand-by-Standort“ angestrebt wird,

wo jederzeit - bei entsprechenden Rahmenbedingungen – ein Bauantrag gestellt werden kann.

Die BI ruft daher zu weiterer Wachsamkeit auf: die roten Kreuze haben noch lange nicht ausgedient!!

Prof. Dr. Jürgen Rochlitz