„Endgültiges Aus für das Groß-Kraftwerk ?“ Es klingt zu schön, um wahr zu sein.

Angeregt durch die von der neuen Bundesregierung zugesicherten Gesprächsbereitschaft in der Atomfrage wiederholt RWE seinen Druck für verlängerte Laufzeiten alter Atommeiler und den Zubau neuer AKW, die in Deutschland laut RWE-Chef Großmann bis zu 80 Jahre am Netz bleiben könnten.

Nach einem Bericht des Handelsblattes vom Freitag (11.06.2010) „wollen die Atomkraftwerksbetreiber gegen die von der Bundesregierung angekündigte Brennelementesteuer vor Gericht ziehen - und berufen sich dabei ausgerechnet auf die von ihren Vorstandsvorsitzenden vor 10 Jahren unterschriebene, aber seit etwa fünf Jahren bekämpfte Ausstiegsvereinbarung mit der damaligen rot-grünen Bundesregierung“.

Da passen über Nacht „wirtschaftliche Rahmenbedingungen“ nicht mehr, wird der Kohle abgeschworen und dabei ganz vergessen, dass bis heute RWE am Standort Arneburg festhält. RWE Vorstandsvorsitzender Großmann hat auf eine entsprechende Frage von Prof. Rochlitz, dem Vorsitzenden unserer Bürgerinitiative, bei der letzten RWE-Hauptversammlung diese Absicht noch einmal bekräftigt.

Im Oktober vergangenen Jahres erklärte RWE-Sprecher Manfred Lang, dass die Kraftwerkspläne nicht auf Eis liegen und betonte: „die Standortprüfung in Arneburg läuft weiter“.

Im selben Monat brachten über 1500 Einwände von Bürgern, Verbänden und Kommunen den Flächennutzungsplan der Stadt Arneburg zum Kippen. Die Ausgaben für die Erstellung des FNP übernahm großzügig RWE.

Weitere Beispiele können benannt werden, die aufzeigen, dass RWE von dem Kraftwerksvorhaben in Arneburg nicht abgekehrt ist. Im Gegenteil, RWE Vorstandsmitglied Birnbaum schloss dieser Tage das Steinkohlekraftwerk Arneburg in seiner Planung definitiv nicht aus.

Energieunternehmen planen langfristig, auf Jahrzehnte voraus, und lassen einen ausgewählten Standort wie Arneburg nicht einfach fallen, auch nicht, wenn man sich angeblich von der Kohle verabschiedet und die Kernkraft bevorzugt. Dass die Landesregierung mit dem 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans von 2010 in Sachsen-Anhalt die Kernkraft wieder ins Gespräch bringt, sollte zu denken geben. Die BI hat dies bereits mehrfach in der Öffentlichkeit angemahnt. Sie bezieht sich darauf, dass der Passus, der die Kernkraft im derzeitigen Landesentwicklungsplan als zu risikovoll ausschließt, im Entwurf von 2010 nicht mehr enthalten ist. Vielmehr spricht man von dem Ziel, vor allem „kostengünstig“ Energie erzeugen zu wollen.

Wir stellen die Frage: Was versteht RWE darunter? Was soll statt eines Steinkohlekraftwerkes in Arneburg gebaut werden? Ein Gaskraftwerk? Ein Atommeiler?

Die BI wird auf alle Fälle nachhaken!

Zumindest ist der Aussage von Herrn Birnbaum zu entnehmen, dass RWE sich verschiedene Varianten für den Kraftwerksstandort Arneburg vorbehält. Wer glaubt, RWE würde große Abstriche von seinen Plänen machen, der sollte bedenken, dass RWE das Kraftwerks-Areal bereits gekauft hat und die Fläche natürlich auch gewinnbringend einsetzen will.

Die Bürgerinitiative wird sich von den Aussagen der RWE nicht irritieren lassen und ihre Arbeit fortsetzen. Gründe dafür gibt es genug. So wird sie als einen der nächsten Schritte ein Schreiben an den Vorstand der RWE richten, um damit eine rechtsverbindliche Auskunft über die weitere Entwicklung des strategischen Kraftwerkstandortes Arneburg in Erfahrung zu bringen.

Vorstand