Kein Dornröschenschlaf
Noch gibt es keine definitive Absage an die Projektplanungen im Raum Arneburg bzw. an anderen Standorten in Deutschland.
Für den Standort Arneburg erklärte Ulrich Kirsch,
Geschäftsführer der BPR und zuständig bei RWE Power AG für die Fläche im Industrie- und Gewerbepark Altmark (IGPA) vor wenigen Tagen, dass die Kapazität konventioneller
Kraftwerke weiterhin nahezu unverändert benötigt wird. Die Erklärung von Herrn Kirsch, dass die Untersuchungen und Studien zur Standortvorsorge im IGPA noch abgeschlossen
werden, wirft die Frage auf, für welches Kraftwerk? Mit dieser Vorleistung hält sich RWE eindeutig eine Hintertür offen, um zu gegebener Zeit, schnellstmöglich den Kraftwerksbau
realisieren zu können. Im übrigen wartet RWE wahrscheinlich auf das Energiekonzept der Bundesregierung, das im Herbst vorgelegt werden soll.
„Erst wenn auch Bürgermeister Riedinger feststellt, er sei nun gegen ein Steinkohlekraftwerk in Arneburg; erst wenn Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Böhmer sich von weiteren Kohlekraftwerken und dem CCS-Verfahren (Abtrennung und Untertagelagerung von CO2) distanzieren, dann können wir sicher sein, dass in Arneburg nicht mehr gebaut wird.“ Kommentierte der Vorsitzende der BI Gegen das Steinkohlekraftwerk, Jürgen Rochlitz, die jüngsten Aussagen von RWE-Mann Ulrich Kirsch und Bürgermeister Riedinger. Diesem empfahl er, bis zu diesem Zeitpunkt ebenfalls ein rotes Kreuz am Rathaus zuzulassen, wenn er tatsächlich glaubt, dass das Steinkohlekraftwerk nicht mehr nach Arneburg kommt.
Erst, wenn RWE die Kraftwerkspläne definitiv zurückgezogen hat, erst dann haben wir unser Ziel erreicht. Solange werden entgegen der Empfehlung von Bürgermeister Riedinger (CDU) die roten Kreuze stehen bleiben.
Kirschs Behauptung, mit „nicht haltbaren Äußerungen“ seitens der BI gegenüber RWE Stimmung gegen „moderne Kraftwerke“ gemacht zu haben, weisen wir entschieden zurück. RWE hätte jede Möglichkeit genutzt, der BI diese juristisch zu verbieten. Dies ist nicht geschehen - mit den Argumenten der BI haben sich weder RWE noch die sonst Beteiligten auseinander gesetzt.
„Nun hat man eine neue Taktik gewählt. Da RWE in Arneburg weiterhin seine Investitionsabsichten nicht offen auf den Tisch legt, ist davon auszugehen, dass nach den erfolgreichen Aktionen der BI gegen das Steinkohlekraftwerk Arneburg die gesamte Bürgerschaft in einen Dornröschenschlaf gewiegt werden soll.“ Meinte der stellvertretende Vorsitzende der BI, Wilfried Padelt.
Die Bürgerinitiative wird das Geschehen weiterhin aufmerksam und engagiert verfolgen. Erst wenn RWE die Kraftwerkspläne definitiv zurückgezogen hat, erst dann können wir von Erfolgen sprechen. Solange werden entgegen der Empfehlung von Bürgermeister Riedinger (CDU) die roten Kreuze stehen bleiben.
Prof. Jürgen Rochlitz
Vorstandsvorsitzender |
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